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"Flüchtlinge Willkommen", das war einmal: Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat den Kommunen empfohlen, notfalls die Aufnahme weiterer Flüchtlinge zu verweigern.
Zwar seien in den vergangenen Monaten die Flüchtlingszahlen deutlich zurückgegangen. Doch sei die Verteilung "sehr ungleichmäßig, daher sammeln sich in einigen Kommunen besonders viele Flüchtlinge", erklärte Landsberg. Dort fehlten dann Voraussetzungen für die Integration wie Kinderbetreuung, Wohnraum oder Sprachkurse. Der Hauptgeschäftsführer des kommunalen Spitzenverbandes rief alle Bundesländer dazu auf, die in einem Bundesgesetz verankerte Wohnsitzauflage auf Landesebene umzusetzen.
Zuvor hatte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Verständnis für Kommunen gezeigt, die die Aufnahme weiterer Flüchtlinge ablehnen. Dies sei "kein Zeichen von Unlust oder Verweigerung", sagte der Politiker den Funke-Zeitungen. "Es gibt objektiv ein Problem, was die Integration angeht. Es fehlen beispielsweise Plätze in Kindergärten und Schulen", sagte der Dresdner Regierungschef.
"Und es gibt Probleme mit Menschen, die sich nicht an unseren Werte und Gesetze halten wollen", fügte er hinzu.
